Welche Webseiten-Inhalte sind erlaubt?
Grundsätzlich erlaubt MIKAS ISP alle Webseiten-Inhalte, die im Einklang mit dem österreichischen Recht stehen. Wir greifen inhaltlich nicht in die Gestaltung oder Veröffentlichung deiner Webseite ein, solange keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden. Damit hast du maximale Freiheit bei der Nutzung deines Webspace – innerhalb der rechtlichen Grenzen.
1. Grundsätzliche Richtlinie
Erlaubt sind alle Inhalte, die nicht gegen geltendes österreichisches Recht, insbesondere gegen die Bestimmungen des Strafgesetzbuches (StGB), des Urheberrechtsgesetzes (UrhG), des Mediengesetzes (MedienG) oder der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen. Das bedeutet konkret: Du kannst jede Art von Website betreiben – privat, gewerblich, informativ oder künstlerisch – sofern sie legal ist und keine Rechte Dritter verletzt.
2. Inhalte, die ausdrücklich verboten sind
Verboten und nicht toleriert werden insbesondere folgende Inhalte:
- Materialien mit gewaltverherrlichendem, diskriminierendem oder pornografischem Charakter, insbesondere solche, die gegen § 207a StGB (Darstellung Minderjähriger) oder § 283 StGB (Verhetzung) verstoßen.
- Urheberrechtsverletzungen, z. B. das Veröffentlichen oder Anbieten urheberrechtlich geschützter Werke (Musik, Filme, Software, Texte, Bilder), ohne entsprechende Lizenz oder Zustimmung des Rechteinhabers.
- Betrügerische Inhalte oder Webseiten, die zur Täuschung, Phishing oder zum Betrug verwendet werden.
- Verstöße gegen Datenschutzrecht, insbesondere die unrechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten ohne rechtliche Grundlage nach der DSGVO.
- Extremistische, rassistische, politisch hetzerische oder staatsfeindliche Inhalte, die gegen das österreichische Verbotsgesetz verstoßen.
- Malware, Viren oder Schadsoftware, die andere Systeme oder Benutzer gefährden könnten.
3. Verantwortlichkeit des Webseitenbetreibers
Du bist als Webseitenbetreiber rechtlich für alle veröffentlichten Inhalte verantwortlich. Dies umfasst sowohl eigene Beiträge als auch Inhalte, die durch Dritte (z. B. in Kommentaren, Foren oder Gästebüchern) auf deiner Website erscheinen. Verstöße können zur vorübergehenden Sperre oder zur sofortigen Kündigung deines Hosting-Vertrags führen, insbesondere bei strafrechtlich relevanten Inhalten.
4. Impressumspflicht und Datenschutz
Nach dem österreichischen E-Commerce-Gesetz (ECG § 5) ist jede geschäftlich genutzte Website impressumspflichtig. Zudem muss eine rechtskonforme Datenschutzerklärung nach der DSGVO vorhanden sein, wenn personenbezogene Daten erhoben oder verarbeitet werden (z. B. durch Kontaktformulare, Cookies, Tracking oder Newsletter). Fehlende oder fehlerhafte Angaben können von Behörden oder Mitbewerbern abgemahnt werden.
5. Nutzung für E-Mail- und Marketingzwecke
Auch beim Versand von E-Mails über deine Domain gilt das österreichische Telekommunikationsgesetz (TKG § 107). Unerwünschte Werbung („Spam“) ohne ausdrückliche Einwilligung des Empfängers ist verboten. Zuwiderhandlungen können empfindliche Strafen nach sich ziehen.
6. Technische und rechtliche Sicherheit
MIKAS ISP überwacht keine Webseiten-Inhalte aktiv, behält sich jedoch das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf Gesetzesverstöße oder bei behördlichen Anordnungen Maßnahmen zu ergreifen. Dazu zählen insbesondere die temporäre Sperre der Webseite oder die Übergabe von Daten an österreichische Behörden.
7. Fazit
Alle Webseiten-Inhalte sind erlaubt, solange sie gesetzeskonform nach österreichischem Recht sind und keine Rechte Dritter verletzen. Nicht erlaubt sind illegale, diskriminierende, gewaltverherrlichende oder urheberrechtswidrige Inhalte. MIKAS ISP unterstützt die freie Meinungsäußerung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben, übernimmt jedoch keine Haftung für Inhalte, die Kunden auf ihren Servern veröffentlichen.
